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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Für alle Geschäftsbeziehungen (Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen) zwischen Onexma und dem Benutzer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Anderslautende Bedingungen des Vertragspartners werden nur dann Auftragsbestandteil, wenn sie von und schriftlich bestätigt werden. Unser Stillschweigen gilt hier nicht als Einverständnis. Der Benutzer ist soweit Vertragspartner, solange er keine Firma als Vertragspartner benennt. Der Benutzer sichert rechtmäßige Vollmacht zum Abschluss von Verträgen im Namen und auf Rechnung der Firma bzw. des Vertragspartners zu.

2. Verantwortlichkeit / Haftungsausschluss

Onexma übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen Onexma, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens von Onexma kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Onexma behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Onexma ist jederzeit berechtigt soweit erforderlich, Wartungsarbeiten am Server und am Datenbanksystem vorzunehmen. Für Schäden wie Umsatzausfall etc. haftet Onexma bei Störungen oder Totalausfall des Portals Onexma nicht.

Onexma hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten. Deshalb distanziert sich Onexma ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten auf Onexma dessen Suchfunktion und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Onexma ist bestrebt, das Datenbanksystem regelmäßig zu aktualisieren und zu erweitern. Die vorliegenden AGB beziehen sich auf das System in seinem jeweils aktuellen Zustand. Es bleibt Onexma überlassen, in welchen Bereichen und in welchem Umfang das Angebot aktualisiert oder verändert wird.

Zweck und Funktionsumfang ergeben sich aus den Angaben auf der Onexma Website. Die Lizenz gibt dem jeweiligen Benutzer das Recht, das Onlinesystem von Onexma zu nutzen (Erfassung, Speicherung, Anzeige, Druck). Alle weiteren Nutzungs- / Verwertungsrechte bleiben vorbehalten. Bestandteil der Software ist eine Onlinehilfe, welche die Konfiguration und Bedienung beschreibt. Dokumentation, Handbuch oder Trainingsmaterial werden nicht erstellt und gehören nicht zum Leistungsumfang. Der Quellcode ist nicht Bestandteil der Vereinbarung und wird - auch nicht zu Prüf- oder Revisionszwecken - zur Verfügung gestellt. Die Kompatibilität mit anderen vom Kunden verwendeten Programmen oder vom Benutzer verwendeten Hardware wird nur gewährleistet, soweit Onexma dies ausdrücklich schriftlich bestätigt hat. Das Fehlen oder die Inkompatibilität einzelner Funktionen auf unterschiedlichen Geräten, Übertragsungswegen oder Konfigurationen stellt keinen Mangel oder grundsätzliche Nichterfüllung dar. Onexma ist stehts bemüht der technischen Weiterentwicklung Rechnung zu tragen und berechtigt, die Unterstützung älterer Systeme oder Konfigurationen einzustellen. Vertragsgegenstand ist die ein zeitlich beschränktes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht am System und den Funktionen von Onexma gemäß Funktionsbeschreibung, Preisliste und mit dem Benutzer vereinbarten Funktionsumfang.

Das System wird auf Servern von Onexma betrieben. Onexma ist berechtigt dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Leistungen (voll- oder teilweise) zu beauftragen. Desweiteren ist Onexma berechtigt die verwendete Infrastruktur (Server, Speicher, Übertragungstechnik) und die mit der Durchführung beauftragten Dienstleister jederzeit ohne gesonderte Nachricht zu verändern oder zu wechseln.

Verantwortlichkeit des Benutzers / Kunden

Onexma kann einen Antrag auf Nutzung oder Leistung ablehnen, wenn dieser aus technischen, rechtlichen oder organisatorischen Gründen nicht durchführbar ist oder den Interessen von Onexma zuwiderläuft. Erlangt Onexma erst nach Vertragsschluss Kenntnis von solchen Gründen kann der Vertrag fristlos gekündigt werden.

Der Benutzer und Vertragspartner hat Onexma Änderungen seines Namens, seiner Anschrift oder seiner Erreichbarkeit unverzüglich bekannt zu geben. Die Änderung muss über die entsprechende Funktion im Login-Bereich, per Kontaktformular oder per E-Mail erfolgen. Durch die Verletzung dieser Verpflichtung verursachte Mehraufwendungen (z.B. Adressrecherche, Auskunftseinholung) von Onexma oder deren Beauftragten hat der Inserent zu tragen. Die Nutzung mit einer anderen bzw. falschen Identität stellt eine Vertragsverletzung dar, die je Vorgang mit einer Verwaltungsgebühr von 25,- Euro oder dem entstanden Schaden berechnet wird.

Der Benutzer versichert das ihm eingeräumten Nutzungsrecht, seine Zugangsdaten (insbesondere das Passwort) sowie alle zur Verfügung gestellten Informationen vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzureichen. Onexma ist berechtigt, den Zugriff ganz oder vorläufig zu sperren, wenn Zweifel an der Vertraulichkeit, einem Lizenzverstoß oder begründete Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Nutzung bestehen. Ein Vergütungsanspruch bleibt von der Sperrung unberührt. Gelingt dem Benutzer auf Aufforderung nicht den Nachweis der Rechtmäßigkeit zu erbringen, ist Onexma zur Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt.

Der Benutzer ist verpflichtet, in der Software festgestellte Fehler unverzüglich per Kontaktformular oder E-Mail zu melden. Onexma wird die Fehler in angemessener Zeit beseitigen. Onexma ist nicht verpflichtet, rechtliche oder steuerliche Fragen zur Art und Weise der Lösung zu beantworten.

Keine Steuerberatung / keine Rechtsberatung

Onexma unterstützt Sie dabei, Ihre Spesen und Reisekosten selbst online abzurechnen und zu verwalten. Onexma liefert keine Steuerberatung sondern stellt nur ein technisches Hilfsmittel, mit dem Sie Ihre Abrechnungen eigenverantwortlich erstellen können. Bitte beachten Sie, dass zu bestimmten Sachverhalten und Vorgaben, wie und was Sie Abrechnen können oder dürfen, Ihre persönliche Situation maßgeblich ist und üblicherweise Ihr Steuerberater zu Rate gezogen werden sollte.
Die Inhalte dieser Website, insbesondere steuerlicher Art wie Pauschalen und Umrechnungskurse, wurden mit größtmöglicher Sorgfalt recherchiert. Trotzdem übernimmt Onexma keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der dargestellten Informationen. Insbesondere sind die Informationen allgemeiner Art und stammen aus öffentlich zugänglichen Quellen und stellen somit keine Steuerberatung dar. Alle Inhalte auf externen Seiten oder Links unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Onexma macht sich durch Links auf fremde Seiten nicht deren Inhalte und Meinungen zu Eigen.

3. Urheberrecht / Copyright

Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor (Onexma) selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor (Onexma) der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Bilder, Fotos, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Autors (Onexma) nicht gestattet. Sämtlich Inhalte und Internetseiten von Onexma unterliegen dem Copyright. Bei manchen Fotos, Bildern, Abbildungen kann das Copyright beim Urheber liegen. Für diesen Fall hat Onexma Lizenzgebühren bezahlt, die Veröffentlichungsgenehmigung eingeholt oder der Kunde/Nutzer hat mit Anerkennung der AGB bestätigt, dass das Urheberrecht bei Ihm liegt.

Markenrecht
Onexma ist ein Geschäftsbereich der Onexma Ltd. & Co KG. Alle Marken und Rechte für die Portal-Gestaltung, Onexma-Logo, Texte, Bilder, das Namensrecht Onexma, liegen bei der Onexma Ltd. & Co KG.

4. Zahlungsmodalitäten und Kündigung

Das Angebot von Onexma richtet sich ausschließlich an gewerbliche Kunden. Alle Preisangaben sind netto zzgl. der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer, ein Widerrufsrecht für Verbraucher z.B. aufgrund eines Fernabsatzvertrag kommt nicht zum tragen. Mit dem Aktivieren eines Benutzers oder einer Funktion oder dem Absenden eines entsprechenden Auftragsformulares im Angebot von Onexma sowie dem Erhalt der Bestätigungs-E-Mail oder Rechnungsnachricht (per E-Mail) durch Onexma, wird ein rechtsgültiger Vertrag nach dem BGB geschlossen. Die Funktionen sind teils kostenpflichtig und teils kostenfrei (siehe Tarifübersicht).

Rechnungen sind zahlbar spätestens 14 Tage nach Rechnungsdatum rein netto. Zahlungen werden stets auf die älteste fällige Rechnung verrechnet. Bei Überschreitung des Zahlungszieles, spätestens nach Mahnung, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (nach § 288 BGB) zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Wechsel und Schecks nehmen wir nur erfüllungshalber, erstere nur nach Vereinbarung herein. Bei Zahlungsrückständen auch in der Vergangenheit sind wir berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.

Die Rechnungsstellung für kostenpflichtige Leistungen erfolgt - wenn nicht für eine einzelne Leistung anderweitig angegeben - jährlich im Voraus und ist sofort nach Eingang der Rechnung per E-Mail beim Inserenten ohne Abzug fällig. Eine umsatzsteuerrelevante Rechnung wird durch Onexma nach eigenem Ermessen in Papierform oder auf elektronischem Wege zugestellt. Rechnungen werden ausschließlich automatisiert an die vom Kunde unter Firma hinterlegten Anschrift erstellt. Der Kunde hat für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Daten sorge zu tragen. Der Aufwand für die nachträgliche Korrektur oder Neuausstellung einer Rechnung werden dem Kunden mit 25,- Euro pro Vorgang berechnet. Die Fälligkeit und/oder Fristsetzung beginnt mit der Zustellung der Rechnung per E-Mail. Für Forderungen aus dem geschlossenen Vertrag haften Benutzer und Vertragspartner gesamtschuldnerisch. Bei Zahlungsverzug ist Onexma berechtigt, Mahngebühren von 12,50 Euro pro Vorgang zu verlangen, sowie die Forderung zum Inkasso an Dritte zu übergeben, wobei der Kunde die daraus resultierenden Kosten zu tragen hat. Bei Zahlungsverzug des Vertragspartners sind sämtliche offenen Rechnungen sofort fällig.

Bei Zahlungsverzug ist Onexma zudem berechtigt den Zugriff zu sperren, den Vertrag fristlos zu kündigen, alle Leistungen einzustellen und alle Daten zu löschen. Der Benutzer / Vertragspartner bleibt auch in diesem Fall verpflichtet, die Vergütung zu bezahlen. Jeder durch Onexma ausgeführte Sperr- oder Entsperrvorgang wird mit einer Verwaltungsgebühr von 25,- Euro berechnet.

Leistungen für die bei Onexma Kosten entstehen werden in der Regel mit einer Jahresfrist gebucht und verlängern sich ohne fristgerechte Kündigung mit einer Frist von 30 Tagen vor Ablauf um ein weiteres Jahr. Andere, zeitliche begrenzte Leistungen mit einer Laufzeit unter 12 Monaten oder individuelle Leistungen sind von dieser Regelung ausgenommen. Die Kündigung muss schriftlich über das Kontaktformular unter www.onexma.de/kontaktwww.onexma.de/kontakt erfolgen oder der Kunde nutzt die Funktion zur Onlinekündigung in seinem Account.

5. Datenschutz

Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Der Nutzer willigt ein, dass seine personenbezogenen Daten zur Erfüllung des Geschäftszweckes durch Onexma erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Onexma gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Abwicklung die Übermittlung von Daten benötigen. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.

Sämtliche auf Onexma erhobenen und gespeicherten persönlichen Daten werden ausschließlich zur Verwaltung und Auftragsabwicklung gespeichert und verarbeitet. Für interessante Angebote und Neuigkeiten erhalten registrierte Benutzer zudem unseren Newsletter. Sollten Sie den Newsletter nicht wünschen, können Sie diesen selbst in Ihrem Konto deaktivieren oder Sie setzen sich mit uns in Verbindung - wir löschen Sie dann von unserem Newsletterverteiler. Der Nutzer hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzliche Gründe entgegenstehen, werden die Daten gesperrt. Bitte beachten Sie, dass diese Datenschutzhinweise jederzeit unter Beachtung der geltenden Datenschutzvorschriften geändert werden können. Es gilt immer die zum Zeitpunkt Ihres Besuchs abrufbare Fassung. Weitere Informationen zu Datenschutz und Auftragsdatenverarbeitung erhalten Sie auf Anfrage oder im Menü "Datenschutz".

6. Gerichtsstand

Gerichtsstand für beide Vertragspartner ist das zuständige Gericht am Firmensitz von Onexma, Rödermark. Gleiches gilt auch für das Mahnverfahren.

Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt
Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Die Beseitigung einer möglicherweise von diesen Seiten ausgehenden Schutzrechts-Verletzung von Schutzrecht-Inhabern selbst darf nicht ohne unsere Zustimmung erfolgen. Wir garantieren, dass zu Recht beanstandete Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtbeistandes erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.

Auch die AGB von Onexma unterliegen dem Copyright. Die Nutzung ganz oder in Auszügen ist untersagt. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Verantwortlich:
Onexma Ltd. & Co. KG, Rudolf-Diesel-Str. 4, D-63322 Rödermark
Tel. +49 (0) 69 / 25 720 410, E-Mail: web.neun @ Onexma.de
Umsatzsteuer-ID: DE275364616
Handelsregister Offenbach am Main, HRA 41547, Geschäftsführer: Christian Schröder
Persönlich haftende Gesellschafterin: Onexma Limited
Registriert in Irland No. 633787, Director: Christian Schröder
Reg. Office: Sandyford Business Park, 6 Fern Road, Dublin, D18 FP98, IE

Stand 01. November 2018